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Polen: Abtreibungsrecht gescheitert – Proteste entflammen
// Kathinka Enderle //
Proteste für das Recht auf Abtreibung © Zorro2212 - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk versprach, Schwangerschaftsabbrüche in Polen zu erleichtern. Doch im Juli scheiterte der Gesetzesentwurf aufgrund konservativer Koalitionspartner. Die Änderung zur Entkriminalisierung der Beihilfe zum Abbruch wurde knapp mit 218 zu 215 Stimmen abgelehnt. In Polen sind Schwangerschaftsabbrüche nur bei Vergewaltigung, Inzest oder Gefährdung der Frau erlaubt. In anderen Fällen bleibt der Abbruch selbst straffrei, doch die Beihilfe wird mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft. Nach der Ablehnung des Gesetzesentwurfs protestierten zahlreiche Aktivist*innen in mehreren Städten und machten die tiefen politischen Konflikte um das Thema Abtreibung in Polen erneut deutlich.